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Monday 7 October 2013

DE: 'Shutdown' à la USA in der Schweiz?

Bern, Schweiz,

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) schreibt in einem Artikel, dass die Schweizer überrascht sind, wenn sie über das Abschalten des Staates (Government Shutdown) lesen, das jetzt auf die US-Verwaltung Auswirkungen hat, und fragt sich, ob etwas Ähnliches hier passieren könnte.

Die Antwort ist, nicht überraschend, nein. Schweizer mögen nicht das Unberechenbare. Die Bundesversammlung in Bern hat zwar zwei Kammern – Nationalrat und Ständerat - die theoretisch unterschiedliche Ansichten über den Bundeshaushalt haben können. Aber in solchen Fällen belohnt die Schweizer Verfassung Sparsamkeit und sieht vor, dass die kostengünstigste Alternative in Kraft tritt.

Auf regionaler und kommunaler Ebene (d.h. Kanton und Gemeinde) ist der Ansatz weniger einfach, und es ist manchmal passiert, dass es den Politikern übereinzukommen nicht möglich war. Für solche Fälle gibt es aber Notlösungen – z.B. mit dem laufenden Budget weiter zu arbeiten – womit viele Leute keinen Unterschied bemerken.

Aber keine Regel ohne Ausnahmen: im Jahr 2012 verpassten die Schulkinder in Zollikon (Kanton Zürich) ihren Skitag, da die Politiker in dieser Gemeinde, mit 12.000 Einwohnern, in einer Meinungsverschiedenheit steckten.

Einige sagen, dass die Schweiz langweilig ist, aber ich glaube, dass mir dieses Land gefällt so wie es ist.

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